Unsere Schulen brauchen Geld!
Presseveröffentlichung, Amtsblatt, 02/2011, erschienen 29.01.2011

von Katharina Krefft, Bündnis 90/Die Grünen

Arretierte Fenster, nasse Kellerräume, tropfende Dächer – viele Schulen sind in einem elenden Zustand. Auf 570 Mio. Euro schätzt die Verwaltung den Investitionsstau. Leipzigs Schulen mussten lange zurückstehen. Ganz besonders augenscheinlich ist die „Olympia-Delle“: Während für hochfliegende Träume unsinnige vierspurige Straßenausbauten stattfanden, sanken 2005 Sanierungsausgaben für Schulen auf magere 10 Mio. Euro. Diese Flaute hängt uns bis heute nach. Der Mitteleinsatz aus den Konjunkturprogrammen federte etwas ab. Doch viele Schulen gingen und werden weiter bei der Sanierung und Werterhaltung leer ausgehen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt daher, den Betrag für die Werterhaltung der Schulgebäude im Haushalt 2011 zu erhöhen. Wir wollen die für 2011 erwartete Mehreinnahme von 5,4 Mio. Euro aus Einkommenssteuern für Ersatzinvestitionen und Reparaturen an Schulen einsetzen, um den Mindestbedarf zu decken. Zusätzlich brauchen wir enorme Kapazitätserweiterung aufgrund der starken Geburtenjahrgänge: 9 neue Grundschulen und 3 neue Gymnasien. Ohne finanzielle Mittel ein chancenloses Unterfangen. Damit die Werterhaltung nicht wieder zurücksteht, wollen wir das Geld dafür im Haushalt 2011 durchsetzen. Unsere Priorität liegt bei den Schulen.