Veranstaltungsbericht "Anhörung von Sozialvereinen und von Landeskürzungen Betroffenen"
durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am Montag, 22. März 2010, 15:00 Uhr im Neuen Rathaus.
 
Veranstaltungsbericht, 06. August 2010

Kein Interesse am Detail – CDU und FDP kürzen Zahlen

Am 22.03.2010 lud die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Leipzig Leipziger Sozialvereine ein, darzustellen, welche Auswirkungen die kurzfristig angekündigten Kürzungen des Freistaates im Sozialbereich haben werden. Das Protokoll versandten wir anschließend an die teilweise entschuldigten Landtagsabgeordneten sowie jeweils die Staatsminister für Finanzen und Soziales, Unland und Clauß. Das Finanzministerium ließ uns in der Folge wissen, dass sie das Papier dem Sozialministerium weitergeleitet haben. Daraus schließen wir, dass sich der Finanzminister nicht für die Auswirkungen seiner Kürzungsforderung interessiert.
Frau Clauß antwortete uns in einem zweiseitigen Schreiben, dass die Kürzungen unabwendbar durchgeführt werden müssten.

Die Anhörung eröffnete uns das traurige Bild vom Umgang des Freistaates mit sozialem Engagement. Wir erlebten geübte Leidensfähigkeit und pure Wut... [den ganzen Bericht lesen]

[Einladung/Pressemitteilung zur Veranstaltung von März 2010 noch einmal lesen]