Rede zur Vorlage "Evaluation der Leipzig Pass Mobil Card (Sozialticket) und Weiterführung bis 2015" am 15.12.2010

Sehr geehrter Herr OBM, meine Herren und Damen Stadträte, werte Gäste,

das Sozialticket ist ein Erfolg! Bereits 4 Monaten nach Einführung im August 2009 wurde die Mindestnutzungszahl von 15 T erreicht, und stieg weiter auf heute 18T. Die Nutzer sind mit 85% im erwerbsfähigen Alter. Daraus können wir ableiten, dass ihre Mobilität eine wesentliche Voraussetzung für die Erwerbstätigkeit ist! Diesen Nutzern hätte ein 10Uhr-Ticket höhere Kosten beschert, denn sie müssen früh zur Arbeit! In diesen Zusammenhang ist der Anteil derjenigen zu betrachten, die vor der Einführung bereits Kunden der LVB waren, nämlich 2/3. Man muss darüber nicht betrübt sein! Denn diesen einkommensschwachen Nutzern bleibt mehr vom Einkommen, das sie für ihre Lebenshaltung verwenden können. Gesamtwirtschaftlich ist es also auch von Vorteil für die Leipziger Wirtschaft!

Der Beschluss war 2009 ja auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Grüne initiiert worden.

Heute wissen wir:

Das Sozialticket wirkt, es entlastet Menschen mit kleinen Einkommen; und die ganz entscheidend: die jede Arbeit annehmen! Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe.

Die Evaluation zeigt, was 2009 noch nicht abzuschätzen war. Die Aufwendungen für die LVB und auch die Stadt können nun besser bemessen werden. Da also kaum zusätzliche Personalressourcen und Wagenmaterial eingesetzt werden mussten, ist das Verhandlungsergebnis schlüssig. Wir dürfen uns über die Entlastung für das schwierige kommende Haushaltsjahr freuen, vor allem aber darüber, das das Sozialticket für 5 Jahre sicher ist!

Meine Fraktion stimmt für die Leipzig Pass Mobil Karte!

Weiteres zur Ratsversammlung am 15.12.2010:

Rede zur Vorlage "Leipzig: Ort der Vielfalt - Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt" am 15.12.2010

Außerdem wurden beschlossen: "Beitritt zum Gesunde Städte Netzwerk" (siehe Rede vom 20.02.2008 zu unserem Antrag ) und die "Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2011", welche 1415 neue Betreuungsplätze in Krippe, Kindergarten und Hort vorsieht.