Ziellos, entscheidungsschwach und überfordert
Pressemitteilung, 28. Januar 2007

Zu den im Interview mit der LVZ gemachten Aussagen des Bürgermeisters für Soziales, Jugend, Gesundheit und Schule erklärt Katharina Krefft, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Drei Monate nach Amtsantritt erscheint der Bürgermeister Prof. Thomas Fabian mit den an ihn gestellten Aufgaben überfordert.
 
Zu wesentlichen Aufgaben seines Dezernates, wie dem preiswerten Vorhalten von Wohnraum für finanziell Schwache, dem Angebot von Bürgerarbeit an Arbeitssuchende oder zu öffentlich-privaten Investitionen hat er sich noch keine Meinung gebildet. “Man hätte erwarten dürfen, dass Prof. Fabian schon bei seiner Bewerbung um das Amt und seinem Amtsantritt eine Vorstellung von der auf ihn zukommenden Arbeitsfülle haben würde, sich Meinungen bereits gebildet hätte und nun für die Durchsetzung seiner politischen Ziele kämpfen würde.
 
Doch das muss ich bei ihm vermissen“, bemängelt Katharina Krefft. Ganz besonders erschreckend sei die Ziellosigkeit. „Dass Kinderbetreuungsplätze dort, wo die Kinder leben, fehlen, ist seit längerem absehbar, der Stadtrat hat darum auf unsere Initiative hin eine entsprechende Kapazitätenerweiterung in Nord und Süd beschlossen - es wäre also an der Zeit, Ziele zu formulieren: wann wie viel Plätze mehr eingerichtet sein müssen und mit Zahlen zu unterlegen.“ Doch hier, wie auch bei anderen Themen, fehle es an diesen Zielstellungen.
 
In Anbetracht der sozialen Lagen in Leipzig ist eine solche Ziellosigkeit unangebracht. „Es reicht nicht, auf die Geduld der Menschen zu setzen und auf andere Städte zu verweisen, es braucht Taten und Aktivitäten, um nachhaltig die hohen Sozialausgaben zu senken.“ Hiervon in einem Interview zu lesen wäre an der Zeit gewesen.