Thema: Ein Ticket für das soziale Leipzig!

von Katharina Krefft

Aufatmen bei der Verkündung der Arbeitslosenzahlen, Ansiedlungserfolge, Erhöhung der ALG II-Bezüge – die Zeichen stehen auf Aufschwung. Braucht es da ein Sozialticket? Wir als Bündnis 90/Die Grünen sagen: Ja!

Damit haben wir unsere Meinung geändert. Nach Kenntnis der Angebote der LVB und Berücksichtigung der wirtschaftlichen Ansprüche, die an die LVB gestellt werden, gehörten wir nicht zu den ersten Unterstützern. So gibt es mit dem Jahresabo 12 Monate fahren - 10 zahlen oder der Möglichkeit dafür monatlich 38,41 EUR zu zahlen, ein angemessenes Angebot. Auch der „Sparling“ (20 EUR), mit eingeschränkten Möglichkeiten oder der reduzierte Einzelfahrausweis während des Berufsverkehrs erschien uns ausreichend. Wir befürchteten, dass die LVB - nach Kürzung der Regionalisierungsmittel durch das Tiefenseeministerium - die Kosten auf die Normalzahler umlegt und Normalverdienende und Familien weiter belastet werden.

Doch blicken wir genauer hin. Die Arbeitslosenzahlen sinken bei den ALG I-Empfängern, Langzeitarbeitslose und Hartz IV-ler bleiben in prekären Verhältnissen. Die Erhöhung der Bezüge um 14 EUR ist lächerlich in Anbetracht dessen, dass die Betroffenen nach Jahren der Armut ihre letzten Reserven aufgebraucht haben. Die Wenigen die bei DHL oder BMW eine Anstellung fanden, gehören oft zum großen Heer der sog. „Aufstocker“ - sie bekommen weiter Leistungen der Arbeitsagentur und Kosten der Unterkunft, da trotz Arbeit das Geld nicht reicht! Sie müssen vor 10 Uhr zur Arbeit, der „Sparling“ hilft ihnen nicht.

Natürlich ist es nach den Reformen am Arbeitsmarkt Aufgabe des Bundes, die Pauschale für Mobilität (~13 EUR/Monat) im ALG II zu erhöhen. Doch wir müssen erkennen, dass wir darauf lange warten können. Die Leipziger ALG II-Empfänger brauchen heute bezahlbare Fahrkarten, darum wird es zur Aufgabe der Stadt. Mit dem interfraktionellen Antrag (SPD, Linksfraktion, Grüne) soll nun erst mal die Rechenmaschine angeworfen werden. Wann das Ticket kommt, ob es 20 EUR/Monat kosten wird und ob die LVB einen städtischen Zuschuss benötigt - der OBM muss sich bekennen: Für eine soziales Leipzig.

Leipzig, am 23.10.2007