Thema: Beitrag von Katharina Krefft zum Thema LEIPZIGER VEREINE, 17.10.2006

Leipzig, schätze deine Vereine!

Weitere 720 T EUR Kürzung stehen den Vereinen in Leipzig ins Haus. 180 T EUR weniger als die Haushaltskonsolidierung vorsieht, sagt die Stadtverwaltung. 720 T EUR zuviel, sagen wir. Denn bei Leipzigs Vereinen ist nichts mehr zu holen. Es sei denn, sie geben auf.

Wir haben daher einen Änderungsantrag eingereicht, wonach die Ratsversammlung beschließen möge, die Förderung von Vereinen und Verbänden für das Jahr 2007 in gleicher Höhe wie 2006 und ohne Einsparungen fortzuführen.
 
Die vorgeschlagene Kürzungssumme soll, wie schon im laufenden Haushaltsjahr, nach Pflichtigkeiten umgesetzt werden. Pflichtaufgaben nach Weisung (Kat. I), sollen um 1,5 %, weisungsfreie Pflichtaufgaben (Kat. II) um 3,8 %, freiwillige Aufgaben mit Ziel (Kat. III) um 11 % und ohne Ziel (Kat. IV) um 15 % gekürzt werden. Die Ziele leiten sich aus der strategischen Kommunalpolitik ab und beinhalten vor allem die Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze und für eine ausgeglichene Altersstruktur durch eine Ausrichtung des Handelns auf Kinder, Jugendliche und Familien.
 
Konkret bedeutet das, dass das Gesundheitsamt mit insgesamt 2,37 % weniger Fördermittel auskommen soll (und damit die von ihm geförderten Vereine v. a. aus der Kat. I), beim Amt für Verkehrsplanung und Jugendamt (überwiegend aus Kat. II) sollen 3,8 % gekürzt werden, und das Amt für Umweltschutz (überwiegend Kat. IV) müsste mit 14,55 % den höchsten Kürzungsposten verkraften.
 
Es ist müßig, immer wieder darlegen zu müssen, wie wichtig die Vereine in Leipzig für das bürgerschaftliche Leben der Stadt sind. Es zehrt am Engagement der Aktiven, die sich fragen, warum ihr Einsatz der Stadt zunehmend weniger wert ist. Das führt zu Einschränkungen im Angebot und macht sich durch weniger Arbeitsplätze bemerkbar. Für die Betroffenen ist das direkt von Nachteil, aber auch für die Vereinstruktur und die Angebote, denn Ehrenamtliche müssen doch auch angeleitet, ihre Tätigkeit koordiniert und entsprechende Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Es verprellt die BürgerInnen dieser Stadt, die sich einbringen wollen. Und es passt nicht zu den Appellen an die Bürgerschaft, mitzuwirken und auch nicht zur Kritik, wenn sie sich der Stimmabgabe enthalten (Minister Tiefensee am Tag der OBM-Wahl Jungs).
 
Bisher ist nicht untersucht, welche konkreten Einschnitte Vereine durch die ständigen Kürzungen in den vergangenen Jahren verkraften mussten. Daher haben wir die Verwaltung in einer Anfrage aufgefordert, die Vereinsförderungen von 1995 und 2006 gegenüberzustellen. Es interessiert uns, wie viele Vereine es jeweils gab, wie viele davon Förderung bekamen und ob und wie sich die Schwerpunkte Soziales, Umwelt, Kultur, Sport, und Jugendhilfe über die Jahre veränderten. Besonders wollen wir wissen, welche Erkenntnisse die Stadtverwaltung über die Auswirkungen auf die Arbeitsplatzsituation in den durch die Stadt Leipzig geförderten Vereinen hat. Vielleicht wird dem einen oder anderen derzeit noch unsicheren Entscheidungsträger bei der Entscheidung zur Vereinsförderung 2007 dann klar, welche Auswirkung die Streichung, auch scheinbar kleinerer Beträge, in der Summe über Jahre hat.
 
Ergänzend dazu veranstalteten wir am 28. September eine Anhörung der Vereine, um ihre Erfahrungen mit den Kürzungsorgien der Verwaltung zu Gehör zu bringen. Weiter baten wir die Vereine um schriftliche Berichte, die wir gesammelt dem Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen vor der Beschlussfassung über die Vereinsförderung für 2007 übergeben wollen.

Weiterlesen: Ergebnis der Anhörung der Vereine zu den anhaltenden Kürzungen der Fördermittel